Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG
 

Moritz Technologies GmbH

Frohnlacher Straße 14

96242 Sonnefeld

Vertreten durch

 

Peter Wagner

Geschäftsführer der Moritz Technologies GmbH

Kontakt

Telefon:

09562 40393-0

Telefax:

09562 40393-29

E-Mail:

info@moritz-technologies.de


 

Registereintrag

Registergericht Coburg HRB Nr. 5411

 

Umsatzsteuer-ID

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a 

Umsatzsteuergesetz: DE292955484


Allgemeine Geschäftsbedingungen Moritz Technologies GmbH

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (ALZ)


 

0. Allgemeines, Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (ALZ) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Geschäftspartnern und Lieferanten (Geschäftspartner). Die ALZ gelten nur, wenn die Geschäftspartnern und Lieferanten Unternehmer i. S. v. § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen ist.

Die ALZ gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge mit demselben Geschäftspartner, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten; über Änderungen unserer ALZ werden wir den Geschäftspartner in diesem Fall unverzüglich informieren.

Diese ALZ gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Geschäftspartner werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Diese Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners dessen Lieferungen vorbehaltlos annehmen.


 

1. Vertragsabschluss

1.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.


 

1.2. Bestellungen gelten erst dann als angenommen,wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Als Bestätigung gilt auch der Zugang des Lieferscheins

beim Geschäftspartner und die Ausführung der Lieferung.

 

1.3. Maßgebend für den Inhalt des Auftrages ist allein die Auftragsbestätigung mit unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Mündliche Nebenabreden, Vertragsergänzungen oder Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit

unserer schriftlichen Bestätigung.

 

1.4 Muster und Proben sind unverbindliche Rahmenangaben.


 

2. Preise

2.1. Für die Berechnung sind die am Liefertag gültigen Preise maßgebend, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.


 

2.2. Die Preise verstehen sich netto ab Werk, wenn nicht schriftlich andere Lieferbedingungen vertraglich fixiert wurden. Die gesetzliche Mehrwertsteuer

wird gesondert ausgewiesen.

 

3. Zahlungsbedingungen

3.1. Die Zahlung muss innerhalb der auf den Rechnungen angegebenen Frist erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages zu unserer vorbehaltlosen Verfügung an. Zahlungen an unsere Mitarbeiter gelten nur bei Vorlage einer schriftlichen Inkassovollmacht

als Erfüllung. Schecks nehmen wir nur erfüllungshalber an. Zahlungen durch

Wechsel sind ausgeschlossen. Mit Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Käufer in Verzug. Bei verspäteter Zahlung werden die gesetzlichen Verzugszinsen, mindestens aber 2 Prozentpunkte über dem Diskontsatz der Bundesbank berechnet. 

Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

Zahlungen erbitten wir nur an unsere Firma vorzunehmen. Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Geschäftspartners berechtigt uns, Zahlung vor Ablauf das vereinbarten Zahlungstermins zu fordern und/oder noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder aber vom Vertrage zurückzutreten. Die vertraglichen Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn Beanstandungen geltend gemacht werden. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere Rechnungen noch nicht beglichen

sind.


 

3.2. Für Fertigerzeugnisse gewähren wir 2 % Skonto bei Barzahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum. Der Skonto wird jeweils vom Warenwert, ausschließlich der Nebenkosten gerechnet. Im Übrigen ist der Warenwert innerhalb von 30 Tagen einschließlich der Nebenkosten ohne jeden Abzug frei unserer Zahlstelle zu bezahlen.


 

3.3. Spritzgießformen oder teileabhängige Betriebsmittel sind zu einem Drittel bei Bestellung, zu einem Drittel nach Lieferung der Ausfallmuster und zu einem Drittel nach Freigabe ohne jeden Abzug frei unsere Zahlstelle zahlbar.


 

3.4. Dem Geschäftspartner stehen Aufrechnungs oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.


 

4. Lieferbedingungen (Lieferfrist und Lieferverzug)

4.1. Die Einhaltung der Lieferfrist oder des Liefertermins setzt den rechtzeitigen Eingang von sämtlichen vom Geschäftspartner zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen, die Freigabe von an den Geschäftspartner zur Begutachtung gesandten Mustern, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, die Einhaltung der Zahlungsbedingungen und sonstige Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, wird die Frist angemessen verlängert.


 

4.2. Ist die Frist nachweislich auf Gründe zurückzuführen, die wir nicht zu vertreten haben oder Streik, Aussperrung oder den Eintritt unvorhergesehener Hindernisse zurückzuführen, so wird die Frist angemessen verlängert.


 

4.3. Bei Nichteinhaltung der Frist aus anderen als in Ziffer 4.2. genannten Gründe kann der Geschäftspartner - sofern er glaubhaft macht, dass ihm aus der Verspätung Schaden erwachsen ist - eine Verzugsentscheidung für jede vollendete Woche der Verspätung von ½ von Hundert bis zur Hübe von im ganzen 5 von Hundert vom Wert des rückständigen Teiles der Lieferung

verlangen.


 

4.4. Entschädigungsansprüche des Geschäftspartners, die über die in Ziffer 4.3. genannten Grenzen in Höhe von 5 von Hundert hinausgehen, sind in allen Fällen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Nachfrist, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.


 

4.5. Das Recht des Geschäftspartners zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist bleibt unberührt.


 

4.6. Bei Abrufaufträgen ohne Vereinbarung von Laufzeit, Fertigungsgrößen oder Abnahmetermin können wir spätestens 3 Monate nach Auftragsbestätigung

eine verbindliche Festlegung hierüber verlangen. Kommt der Geschäftspartners

diesem Verlangen innerhalb von 3 Wochen nicht nach, so sind wir berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten

oder Schadensersatz zu fordern.


 

5. Lieferung und Gefahrübergang, Annahmeverzug

5.1. Die Lieferung erfolgt ab Lager/Werk, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen und Kosten des Geschäftspartners wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt


 

5.2. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Geschäftspartner über, wenn die betriebsbereite Sendung zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist.

 

5.3. Wenn der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Geschäftspartners oder aus von ihm zu vertretenden Gründen verzögert wird, so geht die Gefahr für die Zeit der Verzögerung auf den Geschäftspartner über; jedoch sind wir verpflichtet auf Wunsch und Kosten des Geschäftspartners, die von ihm verlangten Versicherungen zu bewirken.


 

5.4. Kommt der Geschäftspartner in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Geschäftspartner zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen

(z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung i. H. v. … Euro pro Kalendertag, beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware. Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Geschäftspartner bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.

 

6. Sachmängel

6.1. Bei Sachmängeln können wir zunächst nacherfüllen. Die Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels, durch Lieferung von einem Gegenstand, der den Mangel nicht hat, oder dadurch, dass wir Möglichkeiten aufzeigen, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Wegen eines Mangels sind zumindest drei Nachbesserungsversuche hinzunehmen.


 

6.2. Der Geschäftspartner unterstützt uns bei der Fehleranalyse und Mängelbeseitigung, indem er insbesondere auftretende Probleme konkret beschreibt, uns umfassend informiert und uns die für die Mangelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit gewährt. Wir können die Mangel-beseitigug nach unserer Wahl vor Ort oder in unseren Geschäftsräumen durchführen.

 

6.3. Wir können Mehrkosten daraus verlangen, dass der Gegenstand verändert, außerhalb der vorgegebenen Umgebung eingesetzt oder falsch bedient

wurde.


 

6.4. Wir können Aufwendungsersatz verlangen, wenn kein Mangel gefunden wird. Die Beweislast liegt beim Kunden. § 254 BGB gilt entsprechend.


 

6.5. Wenn wir die Nacherfüllung endgültig verweigern oder diese endgültig fehlschlägt oder dem Geschäftspartner nicht zumutbar ist, kann er entweder vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen herabsetzen und zusätzlich nach Punkt 7 Schadensersatz oder Aufwendungsersatz verlangen. Die Ansprüche verjähren nach Punkt 8.


 

7. Haftung

7.1. Wir haften nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:


 

7.2. Wir haften unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten verursachte Schäden sowie für vorsätzlich verursachte Schäden sonstiger Erfüllungsgehilfen; für grobes Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen bestimmt sich die Haftung nach den unten in 7.6 aufgeführten Regelungen für leichte Fahrlässigkeit.


 

7.3. Wir haften unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen

 

7.4. Wir haften für Schäden aufgrund fehlender zugesicherter Eigenschaften bis zu dem Betrag, der vom Zweck der Zusicherung umfasst war und der für uns bei Abgabe der Zusicherung erkennbar war.

 

7.5. Wir haften für Produkthaftungsschäden entsprechend der Regelungen im Produkthaftungsgesetz.

 

7.6. Wir haften für Schäden aus der Verletzung von Kardinalpflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen; Kardinalpflichten sind die wesentlichen Pflichten, die die Grundlage des jeweiligen Vertrags bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrags waren und auf deren Erfüllung der Geschäftspartner vertrauen darf. Wenn wir diese Kardinal-pflichten leicht fahrlässig verletzt hatten, ist unsere Haftung auf den Betrag begrenzt, der für uns zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistung vorhersehbar war.


 

7.7. Eine weitere Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen.

 

8. Verjährung

8.1. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate.

 

8.2. Die Frist beginnt mit Lieferung des Gegenstands zu laufen.


 

8.3. Die Verkürzung der Verjährung gilt nicht wenn wir gem. Punkt 7 haften.


 

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Liefervertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung

behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor.


 

9.2. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Bei Verarbeitung oder Verbindung unseres Materials mit anderen Sachen überträgt uns der Geschäftspartner Miteigentum an der neuen Sachen im Verhältnis des Wertes unseres Materials zum Wert des anderen Materials. Die Besitzübergabe wird dadurch ersetzt, dass der Geschäftspartner die Sache für uns unentgeltlich

mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns verwahrt.

 

9.3. Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehen, tritt der Geschäftspartner einschließlich aller Nebenrechten gegebenenfalls in Höhe unseres Miteigentumsanteils an uns ab.


 

9.4. Solange der Geschäftspartner in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachzukommen, ist er berechtigt, über unser Vorbehaltseigentum und über unsere Forderungen im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen: außergewöhnliche Verfügungen wie Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und Abtretung sind unzulässig.

 

9.5. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Geschäftspartner nach Mahnungen zur Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Waren verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung des Liefergegenstandes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

 

9.6. Wenn unser Geschäftspartner seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht nachkommt, in Zahlungsverzug gerät, Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder ein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt, so können wir verlangen, dass der Geschäftspartner uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle

zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.


 

9.7. Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 %, werden wir auf Verlangen des Geschäftspartners Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.


 

10. Erfüllungsort

Erfüllungsort für die Lieferung und die Zahlung ist Coburg.


 

11. Gerichtsstand

Ist der Käufer Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Sitz. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand

des Käufers zu erheben.


 

12. Abweichungen von vorstehenden Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

 

13. Rechtswahl

Für diese ALZ und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Geschäftspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gem. Punkt 9 unterliegen dem Recht am jeweiligen Lageort der Sache, soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.


 

Sonnefeld, den 04.02.2014

Haftungsausschluss


 

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2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

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4. Analyse Tools und Werbung

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